02.07.2014 - 5.5 Strategische Steuerung in der Landeshauptstadt ...

Herr Jetschmanegg bringt die Vorlage ein. Er erläutert die Ausgangsbasis, verweist auf den strategischen Steuerungsprozess zur Entwicklung des Leitbildes und das Ziel, dies im Haushaltsplan 2017/18 abzubilden. Er erläutert die Verfahrensschritte und Maßnahmen, die Phasen des Prozesses sowie deren terminliche Einordnung.

Der Oberbürgermeister betont, dass dies ein ehrgeiziges und umfängliches Verfahren sei, in dem sich auch die Stadtverordneten einbringen müssen.

In der sich anschließenden Diskussion merkt Herr Finken an, dass er den Rückgriff auf die schon bestehenden zahlreichen Entwicklungskonzepte vermisse.

Herr Dr. Scharfenberg führt aus, dass der Anspruch, dies aus der Bürgerbeteiligung heraus ohne Vorgaben zu entwickeln, ein sehr hoher sei und darüber hinaus der Zeitplan sehr ehrgeizig. Dies sehe er als Schwachpunkt des Konzeptes, denn die Diskussion werde genau dann intensiv beginnen, wenn ein Entwurf vorliegt. Ebenso betont Herr Schubert, dass der Zeitplan sehr ambitioniert ist und bittet, das noch einmal zu prüfen. Eine Beschlussvorlage nach der Sommerpause 2015 zu planen, halte er für realistischer. Den Vorschlag einer  Diskussion ohne Vorgaben halte er für den besseren, aber auch für den schwierigeren Weg.

Im Weiteren beantworten Herr Jetschmanegg und Frau Strotzer die Nachfragen, so von Frau Dr. Schröter zu den finanziellen Auswirkungen und die Einbeziehung bestehender Konzepte, entsprechend der Anregung von Herrn Finken.

Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass dieses Vorhaben alle fortlaufend beschäftigen werde und einschließe, mit den Bürgern über Inhalte und örtliche Bezüge zu diskutieren und sie bei großen politischen Entscheidungen mitzunehmen. Das sei ein völlig anderes politisches Verständnis als bislang. Bezug nehmend auf die Frage von Herrn Dr. Scharfenberg, ob externer Sachverstand mit einbezogen werde, führt er aus, dass dies aus eigenen Kräften gestemmt werden soll. Ziel sei, dass sich das entwickelte Leitbild in der konkreten Politik niederschlage, was z.B. auch Auswirkungen auf den Bürgerhaushalt haben werde. Die gebildete Steuerungsgruppe werde allerdings gecoacht. Im Weiteren werde die Thematik auf den unterschiedlichen Hierarchieebenen diskutiert und das Ergebnis solle handlungsleitend für die Politik und die Verwaltung sein. Eine wie von Herrn Dr. Scharfenberg angeregte Einbeziehung der Uni Potsdam wolle er nicht ausschließen, der Prozess müsse aber durch die Stadt selbst gestaltet und verantwortet werden.

Gegen seinen Vorschlag, im September einen Zwischenbericht zu geben, erhebt sich kein Widerspruch.

Die Beschlussvorlage wird zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss beschließt:

Projektplan zur Entwicklung eines Leitbildes für die Landeshauptstadt Potsdam (siehe Anlage).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.