17.09.2014 - 10.3 Realisierung Uferweg Speicherstadt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 17.09.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Finken, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 14/SVV/0709 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei zahlreichen Gegenstimmen.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Schultheiß, Fraktion Potsdamer Demokraten/BVB Freie Wähler, beantragt, die Vorlage auch in den Ausschuss für Finanzen zu überweisen.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 14/SVV/0709 in den Ausschuss für Finanzen wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei zahlreichen Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf für den Haushaltsplan 2015/2016 die notwendigen finanziellen Voraussetzungen für den Bau des Uferweges auf dem Grundstück der EWP in der Speicherstadt zu schaffen. Parallel dazu sind die Gespräche mit der Landesregierung zu führen, um die Aufnahme dieser Entwicklungsmaßnahme in die Landesförderung zu erreichen.