17.09.2014 - 10.25 Regionale Verkehrsprojekte voranbringen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.25
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, CDU/ANW
- Datum:
- Mi., 17.09.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens der Fraktionen SPD und CDU/ANW wird die Vorlage vom Stadtverordneten Schubert eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss zur Erledigung.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 14/SVV/0787 in den Hauptausschuss zur Erledigung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 6 Ja-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die in der letzten Wahlperiode durchgeführten gemeinsamen Sitzungen der Hauptausschüsse der Landeshauptstadt Potsdam und des Landkreises Potsdam-Mittelmark wieder aufzunehmen. In der ersten Sitzung sollen die kreisgebietsübergreifenden Verkehrsprojekte
- Templiner Straße nach Caputh
- Eisenbahnbrücke nach Werder
- Regio-Bahn Konzept
als Tagesordnungspunkte zur Diskussion gestellt werden.