17.09.2014 - 10.25 Regionale Verkehrsprojekte voranbringen

Namens der Fraktionen SPD und CDU/ANW wird die Vorlage vom Stadtverordneten Schubert eingebracht.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss zur Erledigung.

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 14/SVV/0787 in den Hauptausschuss zur Erledigung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 6 Ja-Stimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die in der letzten Wahlperiode durchgeführten gemeinsamen Sitzungen der Hauptausschüsse der Landeshauptstadt Potsdam und des Landkreises Potsdam-Mittelmark wieder aufzunehmen. In der ersten Sitzung sollen die kreisgebietsübergreifenden Verkehrsprojekte

• Templiner Straße nach Caputh
• Eisenbahnbrücke nach Werder
• Regio-Bahn Konzept

als Tagesordnungspunkte zur Diskussion gestellt werden.