30.09.2014 - 4.2 Sitzungskalender 2015

Beschluss:
geändert beschlossen
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Frau Morgenroth verweist darauf, dass Unterlagen für die Sitzung am 07.07.2015 bereits am 26.06.2015 versandt werden. Somit können  Überweisungen aus der SVV am 01.07.2015 nicht berücksichtigt werden.  Sie schlägt eine Vertagung des 07.07.2015 auf den 14.07.2015 vor.

Weiterhin regt Frau Morgenroth die Vertagung des 20.10.2015 aus den Herbstferien auf den 03.11.2015 sowie die Vertagung des 06.01.2015 auf den 20.01.2015 an. Frau Birgit Müller verweist darauf, dass am 03.11.2015  parallel der Ältestenrat tagt. Dies wird in der Diskussion jedoch nicht als Ausschlusskriterium betrachtet.

 

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Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Sitzungskalender 2015 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse sowie für weitere Gremien mit folgenden Änderungen.

 

Die für den 06.01.2015 geplante Sitzung wird auf den 20.01.2015 verschoben.

Die für den 07.07.2015 geplante Sitzung wird auf den 14.07.2015 verschoben.

Die für den 20.10.2015 geplante Sitzung wird auf den 03.11.2015 verschoben.

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

6

Ablehnung:

0

Stimmenthaltung:

1

 

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Anlagen zur Vorlage