01.10.2014 - 5.2.2 Erste Änderung der Schulraumnutzungs- und Entge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Bildung und Sport B/Sp. (ff)
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 01.10.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bildung und Sport
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Heuer erteilt Herrn Gessner (BL 213 - Sport und schulische Dienstleistungen) das Wort.
Herr Gessner gibt wieder, dass die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung vom 09.07.2014 beschlossen hat, die Schulraumnutzungs- und Entgeltordnung der Landeshauptstadt Potsdam um eine Kategorie – langfristige Mietverträge – zu ergänzen.
Diese Bearbeitung erfolgte und somit konnten neue Preise für die Nutzung der Räumlichkeiten erarbeitet werden. Durch die Anhebung der Mietpreise ist mit einem Mehrertrag von 21.000 Euro zu rechnen.
Herr Heuer gibt bekannt wie der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt zu beschließen:
„Erste Änderung der Schulraumnutzungs- und Entgeltordnung der Landeshauptstadt Potsdam mit geändertem Ergänzungstext.
Ergänzungstext der Schulraumnutzungs- und Entgeltordnung - Neu
Tarif-Nr. Gegenstand
3. langfristige Raumnutzung ab ½ Schuljahr
für bildungsfördernde Inhalte privater Bildungsanbieter
auf dem Gebiet der Musik, Kunst, sowie diesbezüglicher
regelmäßiger AGs, Kurse o.ä.“
Es wird über die Annahme dieser Änderung abgestimmt:
Die Änderung wird angenommen.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
„Erste Änderung der Schulraumnutzungs- und Entgeltordnung der Landeshauptstadt Potsdam mit geändertem Ergänzungstext.
Ergänzungstext der Schulraumnutzungs- und Entgeltordnung - Neu
Tarif-Nr. Gegenstand
3. langfristige Raumnutzung ab ½ Schuljahr
für bildungsfördernde Inhalte privater Bildungsanbieter
auf dem Gebiet der Musik, Kunst, sowie diesbezüglicher
regelmäßiger AGs, Kurse o.ä.“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Erste Änderung der Schulraumnutzungs- und Entgeltordnung der Landeshauptstadt Potsdam.
Änderung:
Tarif-Nr. Gegenstand
3. langfristige Raumnutzung ab ½ Schuljahr
für bildungsfördernde Inhalte privater Bildungsanbieter
auf dem Gebiet der Musik, Kunst, sowie diesbezüglicher
regelmäßiger AGs, Kurse o.ä.“
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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37,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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10,7 kB
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