15.10.2014 - 3.8 Selbstbindungsbeschluss zum Integrierten Entwic...

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr hat der Vorlage zugestimmt.

Auf die Nachfrage von Frau Dr. Müller, ob der Stadtteilrat dazu ein Votum abgegeben habe, informiert Frau Michalske-Acioglu, dass dies am 16.10.14 beraten werde.

Gegen den Vorschlag von Herrn Dr. Scharfenberg, die Vorlage unter der Maßgabe zur Abstimmung zu stellen, dass das Votum des Stadtteilrates den Fraktionen zugeleitet wird, erhebt sich kein Widerspruch:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Soziale Stadt Am Stern/ Drewitz“ – Fortschreibung 2014 – 2018 wird der Umsetzung des Bund-Länderprogramms „Soziale Stadt“ im Fördergebiet „Am Stern/ Drewitz“ und der damit zusammenhängenden Inanspruchnahme von Fördermitteln für den Zeitraum bis einschließlich 2018 zugrunde gelegt.

Der Umbau des Stadtteils Drewitz zur „Gartenstadt„ ist unter Einbeziehung der Bewohnerschaft und der weiteren Gebietsakteure kontinuierlich fortzusetzen.

Der Schwerpunkt der weiteren Förderung des Stadtteils „Am Stern“ liegt in der Förderung sozio-kultureller Maßnahmen zur Stabilisierung des Gebietes und zur Verstetigung der bisherigen Entwicklung.

Auf veränderte Rahmenbedingungen und Handlungserfordernisse in beiden Stadtteilen ist bei der weiteren Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme durch Anpassung des vorliegenden Entwicklungskonzeptes zu reagieren.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen,

unter der Maßgabe, dass das Votum des Stadtteilrates den Fraktionen zugeleitet wird.