03.07.2002 - 6.13 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 95 ...

 

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.

 

Die Vorlage wird durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt:

 

Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz.

 

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 02/SVV/0506 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

 

Beschlusstext:

 

 

1.   Der Bebauungsplan Nr. 95 „Nördlich des Pfingstbergs / Vogelweide" ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen (s. Anlage 1).

 

2.   Das Bauleitplanverfahren ist mit der Priorität 1 entsprechend dem Beschluss der Stadtverordne-

      tenversammlung zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung vom

      07.03.2001 (DS 01/059/2) durchzuführen (s. Anlage 2).