03.07.2002 - 6.13 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 95 ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.13
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 03.07.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und
Wohnen.
Die
Vorlage wird durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung ebenfalls in den Ausschuss
für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 02/SVV/0506 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
sowie in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
1.
Der Bebauungsplan Nr. 95 „Nördlich des Pfingstbergs / Vogelweide"
ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen (s. Anlage 1).
2.
Das Bauleitplanverfahren ist mit der Priorität 1 entsprechend dem
Beschluss der Stadtverordne-
tenversammlung zur Vereinbarung von
Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung vom
07.03.2001 (DS 01/059/2)
durchzuführen (s. Anlage 2).