20.11.2014 - 3.6 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Feuerwehr FA
- Datum:
- Do., 20.11.2014
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Feuerwehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Hülsebeck (Bereich Feuerwehr) bringt die Vorlage ein. Er informiert, dass der Finanzausschuss der Vorlage bereits einstimmig zugestimmt habe und geht auf die Rückfrage von Herrn Jäkel zum Einsatz und der Kostenbeteiligung in besonderen Situationen ein.
Der Ausschussvorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung:
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam (Erste Feuerwehrkostensatzung)
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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36,5 kB
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2
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