18.11.2014 - 4.3 Alternative Möglichkeiten im Schulneubau

Herr Viehrig erklärt, dass der vorliegende Antrag in einen Prüfauftrag umgewandelt werden soll und verliest den neuen Antragstext:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie eventuell entstehende Entlastungen beim Schulneubauprogramm für die Sanierung der Bestandsbauten im Schul-, Kita- und Sportbereich eingesetzt werden können.

Der Stadtverordnetenversammlung ist im März 2015 ein Zwischenbericht zum Stand der Erarbeitung zu geben.

Frau Rademacher gibt zu bedenken, dass ein Zwischenbericht mit detaillierten Vorschlägen bis März 2015 nicht möglich sein wird. Der Fachbereich Bildung und Sport begrüße, dass die Einsparungen aus dem Investitionsprogramm den Schulen zu Gute kommen sollen. Allerdings bleibt die Frage, wie bewertet werde, wann eine Einsparung eingetreten ist, jedes Jahr oder am Ende der Schulentwicklungsplanung um Jahr 2021.

Herr Viehrig ist mit einer Berichterstattung vor der Sommerpause einverstanden.

Frau Erning begrüßt den Antrag. Sie spricht sich dafür aus, in Krampnitz keine private Schule zu bauen. An diesem Standort sollte die Stadt nicht aus der Pflicht genommen werden, die Kinder zu beschulen.

Es schließt sich eine kurze Diskussion an.

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie eventuell entstehende Entlastungen beim Schulneubauprogramm für die Sanierung der Bestandsbauten im Schul-, Kita- und Sportbereich einzusetzen eingesetzt werden können.

Der Stadtverordnetenversammlung ist im Januar vor der Sommerpause 2015 ein Zwischenbericht zum Stand der Erarbeitung zu geben.

Abstimmungsergebnis: