12.11.2014 - 8.23 Erhalt des Bürgertreffs in Eiche
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.23
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 12.11.2014
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Fortsetzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Jäkel eingebracht, der anschließend die Überweisung in den Hauptausschuss beantragt.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 14/SVV/0935 in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Ortsbeirat Eiche beim Erhalt des Bürgertreffs Eiche zu unterstützen und die Kündigung des Mietvertrages mit dem Verein Oberlinhaus aufzuheben bzw. durch einen neuen langfristigen Vertrag zu ersetzen.