12.11.2014 - 8.58 Prioritätenliste Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Namens der Fraktion DIE aNDERE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Linke eingebracht und anschließend die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung beantragt.

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 14/SVV/0968 in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Liste mit Projekten zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen  im Gebiet der LHP zu erstellen, die in den kommenden Jahren sowohl bei der Aufstellung von Bebauungsplänen und den damit verbundenen städtebaulichen Verträgen als auch bei der Anwendung der Baumschutzverordnung prioritär bearbeitet werden.

Die Liste soll die Projekte nach den herausragenden Qualitäten differenzieren. Zu diesen gehören unter anderem

1. die Herstellung naturnaher Landschaften und Biotope

2. die Verbesserung und Erhöhung der Biodiversität

3. Entsiegelung von Flächen

4. Renaturierung ehemals gewerblich genutzter Flächen

5. Erlebniswert für die Bevölkerung. 

Bei der Erstellung der Prioritäten werden die anerkannten Naturschutzverbände eingebunden.

Das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung bis Mai 2015 vorzustellen.