18.12.2014 - 5.1 Fachausschuss Kultur und Wissenschaft

Herr Jetschmanegg, Fachbereichsleiter des Fachbereichs 92 – Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung, stellt sich den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft vor. Das Theman Wissenschaft finde sich in den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit/ Marketing und Wirtschaftsförderung wieder.

Frau Armbruster bringt die Vorlage ein. Aufgrund der neuen Bezeichnung des Ausschusses müsse die Zuständigkeit im Rahmen der Ausschusszuständigkeitsordnung erweitert werden.

Frau Dr. Sommer (Bereichsleiterin für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit/ Marketing) nimmt Bezug auf die wissenschaftsrelevanten Kooperationen und Geschehnisse in der Stadt.

Sie macht deutlich, dass die Spiegelstriche 1 bis 3 umgesetzt werden bzw. im Zuständigkeitsfeld der Stadt Potsdam liegen. Der Spiegelstrich 4 gestaltet sich dahingehend problematisch. Der Verein Pro Wissen e.V. ist eine Organisation mit 78 Mitgliedern, von denen die Stadt Potsdam eines ist. Die Mitwirkung durch Entsendung von einem Vertreter des Ausschusses in den Vorstand und zwei Vertretern in das Kuratorium, würde eine Satzungsänderung erfordern und müsste in der Mitgliederversammlung beantragt werden. Sie würde stattdessen eine Mitwirkung im Arbeitskreis vorschlagen.

Frau Dr. Schröter bemerkt, dass die Mitwirkung in einer AG nichts mit der Zuständigkeit des Ausschusses zu tun habe.

Herr Dr. Scharfenberg schlägt vor, den Spiegelstrich 4 zu verkürzen und lediglich die Mitwirkung im Verein festzuhalten.

Frau Dr. Sommer ergänzt, dass im Spiegelstrich 4 das Wort „städtisch“ gestrichen werden müsste.

Herr Dr. Kwapis entgegnet, dass eine Mitwirkung in Kulturvereinen nicht als Zuständigkeit des Ausschusses festgeschrieben wurde. Dahingehend wäre die Mitwirkung im Verein Pro Wissen e.V. nicht mit aufzunehmen.

Frau Dr. Schröter stellt die Spiegelstriche 1 bis 3 zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Frau Dr. Schröter stellt den Spiegelstrich 4 mit dem Wortlaut: „Mitwirkung im Verein Pro Wissen e.V.“ zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            4

Ablehnung:                            1

Enthaltung:                            2

Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Änderungen in der Ausschusszuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Potsdam zu beschließen:

§ 10 Ausschuss für Kultur und Wissenschaft

Der Ausschuss ist zuständig für:

Spiegelstriche 1 bis 6 bleiben bestehen (betreffen den Bereich Kultur)

Zusätzlich sollen folgende Spiegelstriche aufgenommen werden:

-              Angelegenheiten der Zusammenarbeit der Stadt mit den Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen

-              Beschlussvorlagen der SVV, die sich mit Förderung der Wissenschaft und des Wissenstransfers, der Förderung der Bildung in Zusammenhang mit Wissenschaft oder der Förderung von Kultur und Kunst in Zusammenhang mit Wissenschaft beschäftigen

-              Angelegenheiten von Wissenschaftskommunikation und -marketing der Stadt

-              Mitwirkung in dem im städtischen Verein Pro Wissenschaft e.V. durch Entsendung von einem Vertreter des Ausschusses in den Vorstand und zwei Vertretern in das Kuratorium.

Frau Dr. Schröter stellt die gesamte Vorlage einschließlich der Änderungen zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis: