25.02.2015 - 3.1 Kooperationsvertrag der Landeshauptstadt Potsda...

Herr Finken bringt die neue Fassung zu diesem Antrag mit folgendem Wortlaut ein:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, neben den Inhalten der Zusammenarbeit mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten auch deren Formen, vor allem Art und Weise der Kooperation, in einer Rahmen- bzw. Kooperationsvereinbarung zu regeln. Bei der Erarbeitung und den Verhandlungen über diese Kooperationsvereinbarung sollen auch die Ergebnisse aus der Evaluierung des noch bis Ende 2018 befristeten Pflegevertrages mit der Stiftung sowie die Ergebnisse aus dem bis zum III. Quartal 2016 durchzuführenden Bürgerbeteiligungsverfahren einfließen. Die ersten Ergebnisse und Inhalte einer Kooperationsvereinbarung sollen spätestens im IV. Quartal 2016 im Hauptausschuss vorgestellt werden. 

Herr Dr. Scharfenberg bittet um die Zurückstellung dieses Tagesordnungspunktes, da diese neue Fassung als Tischvorlage ausgereicht wurde und sich die Fraktionen dazu verständigen sollten.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.