10.12.2014 - 5 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszah...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 10.12.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Klipp führt aus, dass die Starkregenereignisse im August 2013 einen erhöhten Reinigungsbedarf erforderlich machten. Es steht keine andere Deckungsmöglichkeit außer Mittel für Personalaufwendungen zur Verfügung.
Herr Linke wünscht eine Aufstellung von Starkregenereignissen für Potsdam für das Jahr 2013. Herr Klipp verweist darauf, dass hierzu die EWP GmbH Auskunft erteilen kann.
Der Hauptausschuss beschließt:
Für die Produkte 54100, 54300 und 54400 
(Gemeinde-, Landes- und Bundesstraßen) werden überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 226.091,30 EUR für die Schlussrechnung der Energie und Wasser Potsdam GmbH für die Oberflächenentwässerung auf öffentlichen Straßen und Plätzen im Haushaltsjahr 2013 genehmigt.
(Unterproduktkonto 5410001.5221200, 5430001.5221200 und 5440001.5221200)
Die Deckung erfolgt aus nicht in Anspruch genommenen Mitteln für Personalaufwendungen des Geschäftsbereich 4.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 15 |
Ablehnung: | 1 |
Stimmenthaltung: | 2 |
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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34,1 kB
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Anlagen
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(wie Dokument)
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