17.12.2014 - 4.1.3 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler I...

Herr Richter erläutert anhand einer Präsentation den Wirtschaftsplan des KIS.

Er legt dar, dass Investitionen aus 2014 weiter fortgeführt werden, wie z.B. der Schulentwicklungsplan. Außerdem sind im neunen Wirtschaftsplan die dringende Sanierung des Verwaltungscampus enthalten. Es handelt sich dabei um Investitionen in Höhe von ca. 30 Mio. Euro, wobei der Eigenanteil, den die Stadt Potsdam leisten muss, bei 10 Mio. Euro liegt. Herr Richter stellt klar, dass es sich bei der Sanierung nicht um Schönheitsreparaturen handelt, sondern um dringliche Instandsetzungen wie z.B. Brandschutz oder auch Energetik.

Des Weiteren führt Herr Richter aus, dass im Jahr 2015 36 Mio. Euro für Investitionen jeglicher Art veranschlagt sind. Davon gehen rund 80 % in Investitionen von Schulen.

Die Finanzierung der Investitionen setzt sich wie folgt zusammen:

25% Zuschüsse der LHP

71% Kreditfinanzierung KIS

1% Eigenmittel KIS

2 % Mittel Dritter u.a. Bundes- und Landeszuschüsse

Herr Hermannek fragt, ob weitere Kosten u.a. durch Fördermittel des Landes für Energie gespart werden können.

Herr Richter erwidert, dass alle Fördermittel, die in Anspruch genommen werden können auch genutzt werden.

Herr Boede fragt nach dem Sportstättenmangel in Potsdam.

Laut Herrn Richter werden 10 neue Turnhallenfelder im Potsdamer Norden gebaut. 8 im Rest von Potsdam. Grundsätzlich sieht er den Bedarf gedeckt. Außerdem muss man bedenken, dass alle Investitionen des Genehmigungsverfahrens durch die Kommunalaufsicht bedürfen.  Somit können nur pflichtige Aufgaben erfüllt werden.

Herr Exner führt weiter aus, dass alle kreditfinanzierten Investitionen bei der Kommunalaufsicht auf dem Prüfstand sind und somit unabweisbar und unabdingbar sein müssen.

Herr Boede fragt nach der Doppelnutzung der Sportstätten.

Herr Exner erklärt, dass rund 60 Mio. Euro für den Schulsport investiert werden und auch eine Doppelnutzung durch Schule und Vereine vorgesehen ist. Jedoch kommt die Schulnutzung an erster Stelle.

Herr Dr. Meyerhöfer fragt, ob nach Schließung von Schulen diese Gebäude auch anderweitig genutzt werden können und ob diese in der Ausgangsplanung Berücksichtigung findet.

Herr Richter legt dar, dass Turnhallen weiter als Sportstätten genutzt werden können. Da zum jetzigen Zeitpunkt natürlich die Schulgebäude noch nicht für eine konkrete Nachnutzung geplant werden können, werden die Gebäude möglichst flexibel geplant, damit verschiedenste Nachnutzung erfolgen kann.

Antrag wird zurückgestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) für das Wirtschaftsjahr 2015.