18.12.2014 - 6.4 Bürgerhaushalt Potsdam 2015/16 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Do., 18.12.2014
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- vertagt
Herr Kolesnyk, weist darauf hin, dass nur die Bürgerhaushaltsanträge in die Tagesordnung aufgenommen wurden, für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist. Sollte der bedarf bestehen, weitere Bürgerhaushaltsanträge beraten zu wollen, bittet er, dies anzumelden.
Herr Tölke betont, dass sich der vorliegende Antrag nicht mit dem Kita-Gesetz vereinbaren lässt.
Frau Müller-Preinesberger informiert, dass der Zuschuss für kostenloses Hortessen in Härtefällen auch weiterhin freiwillig wie bisher fortgeführt wird.
Die Drucksache wird zurückgestellt.