20.01.2015 - 3.5.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Durch Herrn Weise (Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen) erfolgt die Einbringung des Haushaltes 2015/2016 nach den  Schwerpunkten des Ergebnishaushalts und des Investitionsprogramms 2015 bis 2019 unter Hinweis auf die ausgereichte Information vom 12.12.2014 zum Teilhaushalt 5 des Geschäftsbereichs 4.

 

 

Herr Weise erläutert ferner, dass zu den Informationen der Verwaltung  zum Teilergebnis-und Teilfinanzhaushalt des Doppelhaushaltes des Geschäftsbereiches 3r die Jahre 2015/2016, Frau Kluge (Fachbereich Ordnung und Sicherheit) und  Herr Hülsebeck (Fachbereich Feuerwehr) für Ausführungen und Erläuterungen zur Verfügung stehen würden.

 

Hierzu gibt es keine weiteren Fragen durch die Ausschussmitglieder.

 

 

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Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen.

 

Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

1

Ablehnung:

0

Stimmenthaltung:

5

 

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Anlagen zur Vorlage