20.01.2015 - 3.6.4 Bürgerhaushalt Potsdam 2015/16 'TOP 20 - Liste ...

Herr Walter stellt folgende Frage an Herrn Klipp: „Sind alle Maßnahmen schon enthalten“.

Herr Klipp (Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt) antwortet, dass es sich hier um sehr viele einzelne Vorschläge handelt, daher keine Abstimmung möglich. Die Intension des Bürgers ist aber gut.

Herr Jäkel erläutert kurz, die Sichtweise des SBV- Ausschusses. Der Antrag kann nicht mit „Ja“ oder„ Nein“ abgestimmt werden, daher wäre über einen  Prüfauftrag abzustimmen.

Folgender Prüfauftrag wird zur Abstimmung gestellt:

„Welche Maßnahmen sind geeignet und sind umsetzbar?“

Abstimmungsergebnis: 5/1/0