20.01.2015 - 3.6.10 Bürgerhaushalt Potsdam 2015/16 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6.10
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Di., 20.01.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Klipp erläutert hierzu, dass im Gesamthaushalt der LHP die Mittel für den Straßenunterhalt von 3,3 Mio EUR auf 3,6 Mio EUR gestiegen sind, um die Pflichtaufgaben des planmäßigen Straßenunterhaltes gewährleisten zu können. Es sind auf Grund des bestehenden erhöhten Verschleißes vordringlich Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und nur Teilsanierungen möglich.
Vorschlag der Verwaltung ist es, für die behindertengerechte Herstellung der Verkehrsanlagen gemäß dem Abkommen von Barcelona den Ansatz von 80 T€ auf 120 T€ zu erhöhen.
Herr Jäkel begrüßt diesen Vorschlag.
Die Ausschussmitglieder sprechen sich für die Umwandlung in einen Prüfauftrag aus und stimmen dem Prüfauftrag einstimmig zu.