13.01.2015 - 4.5.2 Bürgerhaushalt Potsdam 2015/16 'TOP 20 - Liste ...

Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Stadterneuerung) teilt mit, dass es definitiv nicht vorgesehen sei, im Zeitraum des Doppelhaushaltes 2015/16 Gelder dafür zu verwenden.

Herr Heuer betont, dass er den 2. Satz des Antrages nicht für akzeptabel hält.

Herr Klipp rät von einer inhaltlichen Trennung ab und verweist auf das laufende Werkstattverfahren.

Herr Jäkel schlägt vor, nur über den 1. Satz abzustimmen. Der 2. Satz hat eher den Charakter einer Begründung.

Nach weiteren Äußerungen von Ausschussmitgliedern verständigt sich der SBV-Ausschuss darauf, nur zum 1. Satz des Antrages zu votieren und stimmt diesem mit 4/1/1 zu.