14.01.2015 - 5.1.5 "Nette Toilette"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1.5
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE HA
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 14.01.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
14/SVV/0928 "Nette Toilette"
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Krämer schlägt vor den Antrag in einen Prüfauftrag zu ändern. Man müsse feststellen was günstiger sei: Neubau oder die Nutzung von Toiletten der Gastronomie.
Herr Frerichs (Bereichsleiter 932 – Wirtschaftsförderung) merkt an, dass es in der Potsdamer Innenstadt 8 öffentliche Toiletten gebe.
Die Belange / Befindlichkeiten der Gastronomen sollten im Vorfeld durch z.B. eine Befragung abgeklärt werden.
Frau Müller fragt nach, ob dieses innerhalb einer Woche umsetzbar wäre.
Herr Frerichs verneint diese.
Der Ausschussvorsitzende lässt abstimmen.
Der Antrag wird abgelehnt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit Gastronomen und Einzelhandelseinrichtungen Gespräche zuführen, in denen sie sich bereit erklären, ihre Toiletten für die öffentliche Nutzung
kostenlos zur Verfügung zu stellen.
Die Stadt Potsdam erklärt sich bereit, im Gegenzug anteilig Kosten für die Reinigung zu übernehmen.
Eine entsprechende Vereinbarung ist mit Gastronomen und Einzelhandelsunternehmen durch den Oberbürgermeister vorzubereiten.
Die Vereinbarung wird dem Hauptausschuss in seiner Sitzung im Dezember 2014 vorgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 2 |
Ablehnung: | 4 |
Stimmenthaltung: | 1 |