28.01.2015 - 6.9 Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 122-1...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.9
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 28.01.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr hat der Fassung des Beschlussvorschlages vom 14.10.2014 mit Änderungen zugestimmt, die den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurden.
Die DS 14/SVV/0949 wurde den Stadtverordneten in einer neuen Fassung (mit Datum vom 27.01.2015) zusammen mit einer Planskizze als TISCHVORLAGE ausgereicht; sie wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Jäkel mündlich untersetzt.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Rücküberweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr.
Abstimmung:
Die Rücküberweisung der DS 14/SVV/094 (neue Fassung) in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird
mit 24 Ja-Stimmen angenommen,
bei 17 Nein-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, entsprechend des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.2014 den Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 122- 1 „Glienicker Winkel“ zur Beschlussfassung vorzulegen.
Dabei ist der Plan entsprechend Darstellung mit einer einreihigen Bebauung südlich der Hermann-Maaß-Straße und der dauerhaften Festsetzung aller übrigen Flächen für kleingärtnerische Nutzung zu erstellen.
Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 122-1 „Glienicker Winkel“ ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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19,3 kB
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1,6 MB
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