21.01.2015 - 5.10 Finanzielle Bürgerbeteiligung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.10
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 21.01.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Oberbürgermeister plädiert für eine Zustimmung zu diesem Antrag, da es sich um einen Prüfauftrag handelt. Er bittet um eine Änderung der Terminstellung zur Vorlage der Ergebnisse auf Juli 2015.
Dagegen erhebt sich kein Widerspruch und die so geänderte Fassung des Beschlusstextes wird zur Abstimmung gestellt.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Erfahrungen es bundesweit mit der Anwendung von Modellen der finanziellen Bürgerbeteiligung gibt und inwieweit solche Modelle in Potsdam entwickelt werden können, um den finanziellen Spielraum der Stadt zu erhöhen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im März Juli 2015 über das Ergebnis der Prüfung zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 14 |
Ablehnung: | 1 |
Stimmenthaltung: | 0 |