28.01.2015 - 6.1 Beauftragter für die Ortsteile im ländlichen Raum
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW, Fraktion SPD, Potsdamer Demokraten/BVB Freie Wähler
- Datum:
- Mi., 28.01.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Diese Vorlage wurde in der Dezember-Sitzung auf Grund mehrerer Änderungs- bzw. Ergänzungsanträge Ortsbeiräte erneut in diese überwiesen.
Die Empfehlungen der Ortsbeiräte wurden den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht.
Anträge zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Kaminski, Fraktion DIE LINKE, beantragt die nochmalige Rücküberweisung in die Ortsbeiräte; der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die o. g. Geschäftsordnungsanträge werden
mit 19 Ja-Stimmen
und 19 Nein-Stimmen abgelehnt.
Abstimmung:
Die vom Ortsbeirat Fahrland empfohlene Änderung des 1. Satzes mit dem Wortlaut:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in seinem Geschäftsbereich eine Stelle für einen Beauftragten für die Ortsteile Potsdams zu schaffen.
wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Der letzte Satz mit dem Wortlaut:
Die Ortsbeiräte sind bei der Erstellung der Stellenbeschreibung zu beteiligen.
wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Stimmenthaltungen.
Abstimmung:
Die vom Ortsbeirat Neu Fahrland beantragte Ergänzung des 1. Satzes um die Wortgruppe „… oder eine Beauftragte …“ wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
17,4 kB
|