11.02.2015 - 3.6 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Gemäß der Verabredung unter Tagesordnungspunkt 3.4 befasst sich der Hauptausschuss ausschließlich mit dem Haushalt des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters; der Ausschuss für Finanzen wird als federführender Ausschuss die Haushaltssatzung insgesamt beraten.

Herr  Jetschmanegg führt dazu per visueller Darstellung (die allen Mitgliedern des Hauptausschusses als hand out zur Verfügung gestellt wird) aus, dass insbesondere 3 Themen im Focus der Betrachtung der Haushaltsplanung des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters stehen:

I  Stellenplan- und Personalentwicklung

II  Standortmanagement Bildungsforum

III  Engagement der städtischen Unternehmen zum Schulentwicklungsplan

Im Weiteren erläutert Frau Krusemark die Umsetzung  der Absenkung der Kennzahl Personalstellen je 1.000 Einwohner von 11,84 in 2015 um jährlich 0,05 auf 11,65 in 2019 auf Grundlage des Beschlusses der StVV vom 02.04.2014 zur Refinanzierung des Schulentwicklungsplanes. Sie geht u. a. auf den Verteilungsschlüssel der zusätzlich zu planenden Stellen 2015 ein und beantwortet die Rückfragen.

Zum  Standortmanagement Bildungsforum führt Frau Dr. Sommer aus, dass das Bildungsforum in seiner Funktion als „integrierte“ Einrichtung auszurichten, zu etablieren und weiter zu profilieren und ein Standortmanagement zu entwickeln sei.
 

Bezüglich des Engagements der städtischen Unternehmen zur Umsetzung des Schulentwicklungsplanes verweist Herr Jetschmanegg auf ein Letter off Intend zwischen der SWP, ProPotsdam, Klinikum und der Landeshauptstadt Potsdam. Er erläutert die damit vereinbarten Schwerpunkte sowie die Beteiligung der einzelnen städtischen Unternehmen.

Nach Beantwortung einzelner Nachfragen wird die Haushaltssatzung zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: