28.08.2002 - 3 Sicherung Mauerreste
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Zusätze:
- Stadtverordneter Kruczek, Fraktion BürgerBündnis
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 28.08.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
02/SVV/0495 Sicherung Mauerreste
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr
Mühlberg schlägt die Vertagung des o.g. Antrages vor, da sich der Ausschuss für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen dazu nicht abschließend verständigt habe.
Auf Nachfrage einiger Hauptausschussmitglieder werden die finanziellen
Auswirkungen des Antrages und die Nichtanwesenheit des Antrag-stellers als
Begründung für die o.g. Vertagung genannt.
Anschließend
sprechen sich Herr Kapuste und Frau Dr. Lotz für die Behandlung des Antrages
aus, Herr Dr. Scharfenberg unter Verweis auf die volle Tagesordnung dagegen.
Eine Vertagung wird mit 6 JA- und 7 NEIN-Stimmen abgelehnt.
In der
weiteren Diskussion führt Herr John aus, dass sowohl die Denkmalpflege der
Stadt als auch die Denkmalpflege des Landes davon ausgehen, dass die Mauerreste
kein Denkmal sind. Die andere Frage sei, wie man sie schützen könne und wie
damit weiterhin umgegangen werde solle. Herr Lohrenz dokumentiert den Zustand
der Mauerreste durch einige Fotos.
Herr
Bruch und Herr Kapuste betonen, dass politischer Konsens dazu bestehen sollte;
Frau Dr. Lotz unterstützt dies und fordert die Stadtverordneten auf, diesen
Willen auch zu bekunden. Frau Platzeck führt dazu aus, dass die Stadt sich
einer Sicherungspflicht nicht entziehen könne, die Mauerreste werden immer
weniger, so dass sich das Problem bald von selbst gelöst habe.
Die
Behandlung der Frage von Herrn Dr. Menning, was und wie gesichert werden solle,
wurde zur Behandlung an den Ausschuss Stadtentwicklung verwiesen.
Der
Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu
beschließen:
Der OBM
wird beauftragt, die an der ehemaligen Demarkationslinie zwischen Potsdam und
Berlin – insbesondere am Griebnitzsee/Stubenrauchstr. 38 – noch verbliebenen
Mauerreste zu sichern und die Unterschutzstellung beim Landesdenkmalamt zu
beantragen.