17.02.2015 - 3.7 Entscheidung über das Ergebnis der Öffentlichke...

Herr Lehmann (Bereich Stadterneuerung) stellt in einer Präsentation den Bebauungsplan vor. Er geht dabei auf die Sanierungsziele ein.

Herr Beyer (Bereich Stadterneuerung) geht auf das Verfahren des Bebauungsplanes von 2004 ein.

Auf Nachfrage von Herrn Boede erläutert Herr Lehmann die Planung zu den Studentenwohnheimen.

Herr Beyer erläutert den Mitgliedern die geplante Nutzung der Grünfläche. Er erklärt wie diese für den Schulsport und Freizeitsport genutzt werden kann.

Herr Wollenberg erkundigt sich nach den Anforderungen des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport. Frau Rademacher erklärt, dass die Richtlinien des Ministeriums erfüllt werden.

Auf Nachfrage von Herr Keller, zur Umsetzbarkeit des Sportunterrichts informiert Frau Rademacher, dass die Schulleitung der Max-Dortu Schule in die Planung einbezogen wird.

Es folgen einige Fragen zur Unterbringung der Sportgeräte, z.B. der Fußballtore und zur Lärmbelästigung für die Anwohner. Herr Lehmann weist darauf hin, dass diese Probleme separat geprüft werden müssen.

Der Änderungsantrag der Fraktion Die Andere wird ausgereicht. Es schließt sich eine Diskussion über die öffentliche Nutzung der Fläche an.

Der Änderungsantrag der Fraktion Die Andere, mit folgendem Wortlaut, wird zur Abstimmung gestellt:

Änderungsantrag:

Herr Boede beantragt namens der Fraktion DIE aNDERE:

In den Text der DS 14/SVV/1147 wird ein zusätzlicher Absatz 2 eingefügt:

Abweichend vom Abwägungsvorschlag des Oberbürgermeisters wird dieser beauftragt, im Entwurf die bestehende Fläche, die derzeit für Schulsport und als Spielplatz genutzt wird, explizit für diese Nutzungsarten festzuschreiben. Das Aufstellen fester Tore auf der Spielfläche soll ausdrücklich vorgesehen werden.

Die Unterlagen sind entsprechend zu ändern.

Abstimmung:

Diese Änderung wird mit Stimmenmehrheit angenommen.

Anschließend wird die Vorlage mit dieser Änderung zur Abstimmung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmungen:              2

Ablehnung:                                    1

Stimmenthaltung:       3

Dem Änderungsantrag wird somit vom Ausschuss zugestimmt.

Der Bebauungsplan Nr. 1 "Neuer Markt/Plantage" wird zur Abstimmung gestellt.

Abstimmungsergebnis: