04.03.2015 - 6.2 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler I...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service
- Datum:
- Mi., 04.03.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Finanzen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Diese Vorlage wird im Rahmen der Haushaltssatzung behandelt; die Abstimmung erfolgt auf der Grundlage der ausgereichten Änderungslisten.
Änderungsanträge der Verwaltung (gemäß ausgereichter Änderungsliste, siehe Seite 107 und 108)
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE (Seite 116)
W 1
Gebäudeunterhalt an Schulen und Sportstätten
Für Maßnahmen des laufenden Gebäudeunterhalts an Schulen und schulischen Sportstätten sind in den Haushaltsjahren 2014/15 jeweils 300.000 Euro zusätzlich einzusetzen, um die uneingeschränkte Nutzbarkeit der Gebäude zu sichern und das weitere Anwachsen des Sanierungsstaus zu verhindern.
Deckungsquelle: Mehreinnahmen Gewerbesteuer / Einkommenssteuer
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Änderungsantrag der Fraktion DIE aNDERE (als TISCHVORLAGE ausgereicht)
betr.: Neubau eines Sportplatzes im Bornstedter Feld
In die Investitionsplanung der Stadt bzw. den Wirtschaftsplan KIS sind
- für das Jahr 2015 Planungskosten i. H. von 100.000 € und
- für das Jahr 2016 Mittel für den Neubau eines wettkampftauglichen Fußballplatzes (Großfeld) und die erforderlichen Nebenanlagen i. H. von 500.000 € aufzunehmen.
Zur Kostendeckung sind die Einnahmeschätzungen für die Gewerbesteuer entsprechend zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anschließend wird die Vorlage mit den beschlossenen Änderungen und Ergänzungen zur Abstimmung gestellt.
Anlagen zur Vorlage
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(wie Dokument)
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86,6 kB
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Anlagen
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1
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17,4 kB
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