18.02.2015 - 4.4 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler I...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service alle Ausschüsse und OBR
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 18.02.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Finanzen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Richter erläutert, dass es im Wirtschaftsplan des KIS Änderungen im Investitionshaushalt gab.
Der Ausschussvorsitzende lässt den Änderungsantrag abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE „Gebäudeunterhalt an Schulen und Sportstätten“ führt Herr Richter aus, dass der Abbau des Sanierungsstaus eine hohe Priorität besitzt.
Der Ausschussvorsitzende lässt den Änderungsantrag abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 2 |
Ablehnung: | 4 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Die Vorlage wird einstimmig geändert beschlossen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) für das Wirtschaftsjahr 2015.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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86,6 kB
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