11.02.2015 - 3.5.1 Bürgerhaushalt Potsdam 2015/16 'TOP 20 - Liste ...

Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr als auch der Ausschuss für Finanzen die  Ablehnung dieses Vorschlags empfehlen.

Herr Dr. Scharfenberg meint, dass diesem Vorschlag durchaus zugestimmt werden könne, wenn das der Beschlusslage entspreche.

Herr Heuer betont, dass Stadtkanal und Garnisonkirche unterschiedlich zu bewerten seien, denn für den Stadtkanal wurden und werden öffentliche Mittel in Anspruch genommen.

Herr Schüler betont, dass für die Garnisonkirche im Haushalt 2015/16 kein Geld eingestellt sei und somit dem Vorschlag entsprochen wurde.

Der Oberbürgermeister stellt den Vorschlag Nr. 1aus dem Bürgerhaushalt Potsdam 2015/16 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger' mit folgendem Wortlaut zur Abstimmung:

Es sollte kein städtisches Geld für die Wiedererrichtung des Stadtkanals oder der Garnisonkirche bereitgestellt werden. Die Baukosten sollten von denjenigen übernommen werden, die sie haben wollen. Dazu zählt auch die Übernahme der jährlichen Nebenkosten.

Abstimmungsergebnis:

Damit empfiehlt der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung, den Vorschlag abzulehnen.