11.02.2015 - 3.5.2 Bürgerhaushalt Potsdam 2015/16 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5.2
- Zusätze:
- Stadtverordnete B.Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 11.02.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:10
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Oberbürgermeister verweist eingangs darauf, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie der Ausschuss für Finanzen aus diesem Vorschlag den 2. Satz gestrichen haben und den ersten Satz zur Zustimmung empfehlen.
In der sich anschließenden Diskussion wirbt Herr Heuer für die Zustimmung in der von den genannten Ausschüssen empfohlenen Fassung; dem schließt sich Herr Dr. Scharfenberg an.
Herr Schultheiß sieht den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt an.
Anschließend stellt der Oberbürgermeister die Streichung des 2. Satzes zur Abstimmung. Die Streichung wird einstimmig angenommen.
Die so geänderte Fassung wird zur Abstimmung gestellt:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Die Stadt Potsdam sollte keine Steuergelder zum Ankauf des Mercure Hotel verwenden, um es abzureißen. Solche sollte DDR-Architektur im Zentrum von Potsdam erhalten bleiben, auch wenn es nicht jeden gefällt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 13 |
Ablehnung: | 2 |
Stimmenthaltung: | 2 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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21,5 kB
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