25.03.2015 - 3.10 Bürgerbeteiligung bei den Planungen Zeppelinstraße

Entsprechend der zu Beginn der Sitzung geäußerten Bitte, über die Bürgerversammlung zu informieren, führt Herr Klipp aus, dass diese am kommenden Freitag im arcona-Hotel stattfinde. Nach jetziger Kenntnis scheint die Resonanz sehr groß zu sein, so dass im Bedarfsfall ein erneuter Termin angeboten werde. Um alle Fragen zu beantworten, stehen sowohl Vertreter des Landesumweltamtes, Mitarbeiter der Verwaltung und auch er selbst zur Verfügung.

Frau Dr. Schröter regt an, nicht nur Informationen zu geben, sondern diese Veranstaltung auch für Hinweise und Kritiken zu nutzen und diese in das weitere Handeln mit einzubeziehen. Herr Klipp sagt dies zu und betont, dass aber auch darauf  hingewiesen werden müsse, dass es bisher nur zwei realistische Varianten gebe, die tatsächlich zur Einhaltung der Grenzwerte beitragen.

Die bisherigen Reaktionen, so Herr Dr. Scharfenberg, zeigen, dass über das „Wie“ diskutiert werden soll und für Akzeptanz der Maßnahmen zu werben sei.

Er fragt nach, wie die Abstimmungen mit dem Umland erfolgt seien. Herr Klipp entgegnet, dass es enge Abstimmungen mit den Nachbargemeinden gebe, verweist aber darauf, dass der Oberbürgermeister für die Einhaltung der Grenzwerte im Potsdamer Stadtgebiet verantwortlich sei.

Herr Schubert wirbt in seinen Ausführungen für eine gemeinsame Lösung dieser Problematik.

Herr Schultheiß widerspricht den Anmerkungen von Herrn Klipp bezüglich der realistischen Vorschläge und verweist auf seine diesbezüglichen Ausführungen in der letzten Sitzung des Hauptausschusses.

Darauf Bezug nehmend betont Herr Linke, dass Maßnahmen, die nicht zur Einhaltung der Grenzwerte führen, zum Scheitern verurteilt seien.