01.04.2015 - 7.24 Potsdam Museum

Namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird die Vorlage von der Stadtverordneten Hüneke eingebracht und anschließend die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft sowie in den Hauptausschuss beantragt.

Der Stadtverordnete Kirsch, Fraktion Bürgerbündnis-FDP, stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage ebenfalls in den Ausschuss für Finanzen zu überweisen.

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 15/SVV/0233 in die Ausschüsse für Kultur und Wissenschaft sowie für Finanzen und in den Hauptausschuss wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Rahmenbedingungen für den Bau eines Museums-Depots im Bereich der Mitte Potsdams zu klären. Dazu sind Investoren zu suchen, der Flächenbedarf sowie Kosten pro Jahr zu ermitteln und langfristige Vertragsbedingungen zu prüfen. Der Stadtverordnetenversammlung ist eine Entscheidungsgrundlage vorzulegen. Die fachlichen Belange des Museums sind prioritär zu beachten.