06.05.2015 - 5.1 Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindlic...

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr hat der Vorlage mit folgender Ergänzung zugestimmt (mit dieser Ergänzung werden die Voten der Ortsbeiräte Eiche und Golm aufgenommen):

Der Bebauungsplan Nr. 147, der derzeit in der Priorität 2 I eingeordnet ist, wird als baldiger Nachrücker in Priorität 1 empfohlen, weil er im inhaltlichen Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 129 steht.

Abstimmung:

Die o. g. Ergänzung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Das Votum des Ortsbeirates Groß Glienicke (Zustimmung mit einem Vorbehalt bezüglich Priorität 2 I – 1. Änderung B-Plan 21 „Potsdamer Chaussee“ wird zur Kenntnis genommen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Prioritäten im Bereich Verbindliche Bauleitplanung für die Jahre 2015 bis 2016 gemäß der in Anlage 2 dargestellten Kurzübersicht auf Grundlage der im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.03.2001 zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung (DS 01/SVV/059/2) getroffenen Festlegungen und dazu nachfolgender Beschlüsse.

Weiterhin beschließt die Stadtverordnetenversammlung:

Der Bebauungsplan Nr. 147, der derzeit in der Priorität 2 I eingeordnet ist, wird als baldiger Nachrücker in Priorität 1 empfohlen, weil er im inhaltlichen Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 129 steht.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.