23.04.2015 - 3.9 Messkampagne zur Erforschung der Ursachen für d...

Herr Rietz bringt den Antrag ein.

Herr Beck informiert aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr am 14.4.15. Dort ist man zu dem Ergebnis gekommen entsprechende Experten im Ausschuss anzuhören und den Antrag bis dahin zurück zu stellen. Auf Nachfrage von Herrn Walter ergänzt Herr Beck, dass die Zusage zur Berichterstattung im SBV-Ausschuss von Institutionen bzw. Ministerium vorliegt.

Herr Heuer lädt ausdrücklich ein, die Expertenmeinung im SBV-Ausschuss anzuhören, bevor ein Votum abgegeben wird. Die Identifizierung der Quellen sei zur Beurteilung des Messverhaltens erforderlich. Nur so könne zielgerichtet vorgegangen werden.

Herr Beck bestätigt, dass Vertreter der IASS als Betreiber und MLUL und LUGV in den SBV-Ausschuss eingeladen worden sind. Er regt an, dass ggf. auch Mitglieder des KOUL-Ausschusses der Expertenmeinung im SBV-Ausschuss beiwohnen. Die Mitglieder des KOUL-Ausschusses werden über den Termin informiert.

Herr Rietz bittet darum, die Experten auch in den KOUL einzuladen. Wenn dies seitens der Experten nicht möglich ist, dann sollten die Mitglieder des KOUL zu der entsprechenden SBV Sitzung eingeladen werden. – Herr Beck sagt dies zu.

Der Antrag wird zurück gestellt.