21.05.2015 - 3.2 Messkampagne zur Erforschung der Ursachen für d...

Am 12.5.2015 wurden im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zu dem Tagesordnungspunkt 4.1 zum Thema „Messkampagne zur Erforschung der Ursachen für die Luftverschmutzung in Potsdam“ in Vertretung des Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) Frau Dr. von Schneidemesser und in Vertretung des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (MLUL) Herr Schaefer gehört. Zu diesem Termin waren auch die Mitglieder des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung eingeladen. Im Nachgang zu dieser Sitzung erhielten die Ausschussmitglieder die beiden Vorträge per E-Mail zu ihrer Kenntnis.

Herr Rietz bringt die neue Fassung des Antrages für die Fraktion CDU/ANW ein und begründet sie.

Herr Dr. Zöller erachtet eine Messung nur dann für sinnvoll, wenn auch der Zusammenhang zwischen Feinstaub und deren Einfluss auf die Gesundheit gezogen werde.

Herrn Linke ist der Antrag zu unkonkret. Zudem sei die Begründung stellenweise falsch und er schlägt vor, den IASS um seine Ergebnisse der Potsdamer Messung (Radtour) zu bitten. Weiter weist er auf die Folgekosten des Antrages hin, die nicht unter 100.000 € lägen.

Herr Beck (FB Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur) teilt mit, dass dem IASS die Ergebnisse noch nicht vorliegen, es diese aber zu gegebener Zeit zur Verfügung stellen wird.

Einige andere Mitglieder sprechen sich für die Annahme des Antrages aus.

Der Ausschussvorsitzende stellt die neue Fassung des Antrages zur Abstimmung.

Zustimmung:

5

Ablehnung:

0

Stimmenthaltung:

1