03.06.2015 - 5.2 Finanzierung ÖPNV-Infrastrukturpaket für die Er...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Die Ausschüsse für Finanzen und für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie der Hauptausschuss haben der Vorlage zugestimmt.

Reduzieren

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

  1. Vierte Änderungsvereinbarung zum Verkehrsleistungs- und -finanzierungsvertrag zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der ViP Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (Anlage 1)

 

  1. Ergänzung der Vereinbarung zur Bereitstellung der finanziellen Mittel zur   Finanzierung der übrigen ÖPNV-Leistungen der ViP Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH in Potsdam für die Jahre 2010 bis 2019 zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der Stadtwerke Potsdam GmbH (Anlage 2).

 

  1. Vereinbarung über die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses zwischen der  Landeshauptstadt Potsdam und der Stadtwerke Potsdam GmbH sowie der ViP Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (Anlage 3).

 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Reduzieren

Anlagen