03.06.2015 - 8.15 Beschleunigung der Sanierung der Rosa-Luxemburg...

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage von der Stadtverordneten Dannenberg eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Keller, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Sport sowie in den Werksausschuss KIS.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 15/SVV/0370 in den Ausschuss für Bildung und Sport sowie in den Werksausschuss KIS wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen.

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Sanierung der Rosa-Luxemburg-Schule durch geeignete Maßnahmen zu beschleunigen.

 

Der Stadtverordnetenversammlung ist im September eine überarbeitete Zeitschiene schriftlich vorzulegen.

 

 

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Anlagen zur Vorlage