01.07.2015 - 9.6 Potsdam Museum nicht belasten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.6
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 01.07.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE von der Stadtverordneten Dr. Schröter eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Kolesnyk, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft und den Werksausschuss KIS.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 15/SVV/0433 in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft und den Werksausschuss KIS wird
mit 25 Ja-Stimmen angenommen,
bei 22 Nein-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Kosten für das Entfernen des im Zuge der Sanierung des Alten Rathauses/ Potsdam Museum im Treppenhaus angebrachten Metallgitters nicht den Etat des Museums belasten.
Es ist das Verursacherprinzip geltend zu machen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2015 über den Stand der Bemühungen zu informieren.