24.09.2015 - 3.2 Entwicklungsbereich Krampnitz - Erfüllung der ...

Herr Dörrie (Bereich Verkehrsentwicklung) bringt die Vorlage ein und verweist zunächst auf die Ausführungen von Herrn Goetzmann (FB Stadtplanung und Stadterneuerung) in der vorherigen Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 14.7.2015. Ergänzend geht er auf die Gespräche mit dem Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) ein, das die Ergebnisse anerkenne. Aus dem Umland (Berlin-Spandau) gebe es noch Gesprächsbedarf, der in der weiteren Planung bereits miteinbezogen sei und dem entsprechend nachgekommen werde.

Herr Wartenberg erkundigt sich nach den im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 5.6.2013 enthaltenen Forderungen.

Herr Dörrie versichert, dass im Kapitel 4 sowie in der Verkehrsauswirkungsanalyse (Kapitel 5) des den Mitgliedern vorliegenden Berichtes zum Entwicklungsbereich Krampnitz alle geforderten Aufgaben enthalten seien.

Der Ausschussvorsitzende stellt die Beschlussvorlage 15/SVV/0475 zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Nach Erfüllung der Auflagen aus dem Zielabweichungsbescheid sowie der im wesentlichen gleichlautenden Festlegungen aus dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Drucksache 13/SVV/0253 ist die Bauleitplanung zum Entwicklungsbereich Krampnitz, insbesondere der Bebauungsplan Nr. 141-1 „Entwicklungsbereich Krampnitz – Klinkerhöfe Süd“, unter Beachtung des Zügigkeitsgebotes fortzuführen.

Abstimmungsergebnis: