07.10.2015 - 9.13 Sicherheit auf markierten Radwegen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.13
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 07.10.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Finanzen Herr Exner beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 15/SVV/0688 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie die Sicherheit für Radfahrer auf den auf der Fahrbahn abmarkierten Radwegen in der Landeshauptstadt gewährleistet ist.
Insbesondere in verkehrsreichen und schmalen Straßen, wie zum Beispiel Am neuen Garten oder in der Drewitzer Straße soll festgestellt werden, wie sich die Unfallhäufigkeit darstellt.
In geeigneter Weise sollen Radfahrer und Kraftfahrzeugführer nach ihrem Sicherheitsverständnis befragt werden.
Dazu ist der Stadtverordnetenversammlung bis zum Januar 2016 ein Bericht vorzulegen.