07.10.2015 - 9.27 Antragsformular zur Ermäßigung oder Befreiung v...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.27
- Zusätze:
- Fraktion DIE aNDERE
- Datum:
- Mi., 07.10.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Anlauff namens der Fraktion DIE aNDERE eingebracht und anschließend die Überweisung in die Ausschüsse für Gesundheit, Soziales und Inklusion sowie Finanzen beantragt.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 15/SVV/0696 in die Ausschüsse für Gesundheit, Soziales und Inklusion sowie Finanzen wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Formular zur Beantragung einer Ermäßigung bzw. Befreiung von der Personalausweisgebühr zu beantragen und zu bearbeiten.
Die Stadtverordnetenversammlung soll bis Dezember 2015 über den Sachstand informiert werden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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23,5 kB
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