24.11.2015 - 4.3 Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen zu Bebauu...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Frau Holtkamp (Bereich Verbindliche Bauleitplanung) bringt die Vorlage ein. Die Befassung in den Ortsbeiräten hat die Zustimmung gefunden. Der OBR Marquardt hat die Vorlage weder im Oktober noch im November 2015 auf die Tagesordnung genommen. Der Ortsbeirat Satzkorn wird sich erst am 26.11.2015 mit dieser Vorlage befassen.

 

 

Nach kurzer Verständigung hinsichtlich der noch nicht erfolgten Behandlung im OBR Satzkorn wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt:

 

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Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung vorbehaltlich der Behandlung im Ortsbeirat Satzkorn zur Beschlussfassung:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die in der Anlage 1 aufgeführten Aufstellungsverfahren zu Bebauungsplänen und Satzungen werden eingestellt, die zugehörige Begründung (Anlage 2) wird gebilligt.

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

6

Ablehnung:

0

Stimmenthaltung:

0

 

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Anlagen zur Vorlage