24.11.2015 - 4.6 Mobilitätskonzept für die Ortsteile und den län...

Herr Eichert bringt den Antrag ein.

Herr Wolfram (Bereich Stadtentwicklung) berichtet eingangs über die bereits erfolgte Behandlung in verschiedenen Ortsbeiräten. Der OBR Neu Fahrland wird sich heute mit diesem Antrag befassen und der OBR Satzkorn am 26.11.2015.

Herr Wolfram führt aus, dass das Themenfeld „Verkehr/ Mobilität“ bereits konzeptionell im Sinne dieses Antrages im Rahmen zu erarbeitenden Strategieplanung zur Entwicklung des Ländlichen Raums von Potsdam bearbeitet wird. Die Aufbereitung des Strategiekonzeptes erfolgt auch unter Einbeziehung der Ortsvorsteher und beinhaltet beim Schwerpunktthema Verkehr/ Mobilität sowohl die Erstellung einer zusammenfassenden Übersicht aller bereits vorliegenden verkehrlichen Planungen in Bezug auf den Ländlichen Raum, als auch die Durchführung einer Defizitanalyse und Prüfung zusätzlicher Maßnahmen. Herr Wolfram ergänzt, dass die integrierte Bearbeitung des Mobilitätsthemas die in der Antragsbegründung dargelegten Intentionen nach Berücksichtigung der örtlichen Entwicklungen und Bedarfe, z.B. im Hinblick auf die Erreichbarkeit sozialer, medizinischer und sonstiger Versorgungseinrichtungen unterstützen würde.

Von der Verwaltung wird vorgeschlagen, die Vorstellung des Ergebnisses der Strategieplanung Ländlicher Raum im Oktober 2016 abzuwarten und keine zusätzliche parallele Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes für die Ortsteile und den ländlichen Raum zu beauftragen. Herr Wolfram ergänzt, dass dies aus Kapazitätsgründen auch nicht umsetzbar sei.

Herr Eichert regt an die Behandlung bis zur Vorlage aller Voten zurück zu stellen. Aus seiner Sicht sei der Antrag eine Bestärkung das Erfordernis mit auf den Weg zu geben.

Herr Goetzmann greift den Hinweis auf und schlägt – wenn es die einvernehmliche Situation ist – folgende Ergänzung vor:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der laufenden Strategieplanung für den ländlichen Raum ein Mobilitätskonzept…“

Der Ausschussvorsitzende stellt den Antrag mit der vorgenommenen Ergänzung zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der laufenden Strategieplanung für den ländlichen Raum ein Mobilitätskonzept, für die Ortsteile und den ländlichen Raum der Landeshauptstadt Potsdam zu entwickeln. Hierbei sollte möglichst ein dynamisches Konzept, das stufenweise durch die Vorgabe von Zwischenzielen umgesetzt und regelmäßig aktuellen Entwicklungen angepasst wird, angestrebt werden.

Das Ergebnis ist bis Oktober 2016 vorzustellen.

Abstimmungsergebnis: