14.10.2015 - 4.1.1 Schulentwicklungsplanung - 4. Sachstandsbericht

Frau Rademacher und Herr Werner erläutern den 4. Sachstandbericht zum Schulentwicklungsplan.

Sie verweisen darauf, dass sich bereits Anfang des Jahres das Erfordernis der Aktualisierung der Bevölkerungsprognose abzeichnete, da sich die Zahlen zwischenzeitlich stark verändert hätten.

Vorgestellt werden die 4 Planungsräume, welche sich wie folgt darstellen:

-          Planungsraum 201 = Bornim, Bornstedt, Nedlitz, Am Ruinenberg, Rote Kasernen

-          Planungsraum 501 = Stern

-          Planungsraum 601 = Hauptbahnhof, Brauhausberg, Templiner und Teltower Vorstadt

-          Planungsraum 401 = Zentrum Ost

-          Planungsraum 402 = Babelsberg Nord, Klein Glienicke

-          Planungsraum 403 = Babelsberg Süd

Auf Grund der abweichenden Entwicklungszahlen sei eine Anpassung des Schulentwicklungsplanes (SEP) erforderlich; eine entsprechende Beschlussvorlage werde in die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04. November d.J. eingebracht.

Im Planungsraum 501 = Stern – entsprechen die Prognosen den Planungen, welche bei der Erarbeitung des SEP herangezogen wurden. Dies bedeute, dass auf Containerlösungen verzichtet werden könne.

Im Planungsraum 601 = Hauptbahnhof, Brauhausberg … - gebe es zusätzlichen Bedarf, welcher u.a. über die anderen Planungsräume abgedeckt werden könne. Darüber hinaus müsse in diesem Bereich ein geeigneter Grundschulstandort gefunden werden.

Die AG Schulentwicklungsplanung werde dazu beraten.

Der Planungsbereich 403 = Babelsberg Süd – habe den stärksten Wachstum zu verzeichnen. Die bestehenden Grundschulkapazitäten reichen nicht aus, so dass neue 2 zügige Grundschulen benötigt werden.

Defizite bestehen auch bei der Sporthallensituation und der Schulspeisungsversorgung.

Mit den Schulleitern werden derzeit auch Interimslösungen, wie z.B. die Aufstellung von Modulen besprochen und in diesem Zusammenhang auch die Aktivierung der Grundschule Am Stern ab 2018/2019 geprüft.

Andere Varianten seien derzeit nur mit dem Angebot eines zusätzlichen Fahrdienstes möglich.

Die Vorstellung der Prüfergebnisse sowie die Rücksprache mit den betroffenen Schulleitern werde am 03.11.2015 in  der AG Schulentwicklungsplanung erfolgen.

Im Sekundarbereich wird der Bedarf an weiteren Sekundarschulen nach Vorlage der Ergebnisse der Prüfungen der Bedarfszahlen zur Kenntnis gegeben. Eine in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie werde im November vorliegen.

Die Maßnahmen stellen sich im Einzelnen wie folgt dar:

1. Errichtung eines dreizügigen Gymnasiums am Standort Haeckelstraße.
   >> Ein entsprechender Beschlussvorschlag wurde in die Stadtverordnetenversammlung am 07.10.2015 eingebracht und zur Behandlung in den Fachausschuss überwiesen.
2. Bau einer dreizügigen Grundschule mit Hort in Modulbauweise an den Roten Kasernen / nördliche Esplanade.
   >> Eine entsprechende Beschlussvorlage wird in die Stadtverordnetenversammlung am 04.11.2015 eingebracht.
3. Errichtung einer Montessori-Oberschule in Potsdam-West.
   >> Die Machbarkeitsstudie liegt vor; eine entsprechende Mitteilungsvorlage wird der Stadtverordnetenversammlung am 04.11.2015 vorgelegt.
4. Erweiterung der Comeniusschule
   >> Eine eventuelle Nutzung als Grundschule und die damit verbundene Verlagerung der Schule muss geprüft werden.
5. Interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark
   >> Die Darstellung der Situation und Möglichkeiten erfolgte im 2. Sachstandsbericht vom 25.03.2015.
6. Gespräche mit freien Trägern zur Erreichung von Entlastungseffekten sowie die Information über die weiteren Schritte.
   >> In einem Schreiben des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport von Juli d.J. wird darauf verwiesen, dass die Verantwortung bei den Schulen in öffentlicher Trägerschaft liegt; die Betrachtung der finanziellen Aspekte sei hierbei nicht prioritär. Kooperationen zwischen den Schulträgern seien möglich.

Frau  Rademacher fasst zusammen, dass:

-          jeweils eine zweizügige Grundschule im Raum Babelsberg Süd (Planungsraum 403) sowie im Raum Hauptbahnhof, Brauhausberg, Templiner und Teltower Vorstadt (Planungsraum 601) errichtet werden muss. Dazu seien ab dem Schuljahr 2016/2017 Übergangslösungen notwendig. Unterschiedliche Optionen werden derzeit mit den Schulen „Grundschule am Humboldtring“, „Goethe-Grundschule“, Gesamtschule Peter-Joseph Lenné“ und „Bertha-v.Suttner Gymnasium“ sowie weitere Standorte geprüft.

-          Die Neufassung des Schulentwicklungsplanes wird in die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02. Dezember 2015 eingebracht.

Der Hauptausschuss wird im Januar 2016 über die vorliegenden Ist-Schülerzahlen und die damit verbundenen Auswirkungen informiert.

Der Oberbürgermeister dankt für die Darstellung der aktuellen Zahlen sowie der derzeitigen Situation und der sich daraus ableitenden Erfordernisse.

Er betont, dass der Bau von zwei neuen Grundschulen nicht nur Auswirkungen auf den Investitionsplan des KIS sondern auch auf den Haushalt der Landeshauptstadt habe, soweit das Innenministerium dem zustimme

In der sich anschließenden Diskussion wird von Herrn Dr. Scharfenberg darauf verwiesen, dass  darüber Konsens bestehe, keine Gebäude mehr zu verkaufen,  die als Schulgebäude geeignet wären. Modul-Schulen beeinträchtigen aus seiner Sicht den Schulbetrieb und können nur als Übergangslösung gedacht sein. Er begrüßt die Suche und Prüfung von Alternativen, zu denen er auch das ehemalige Restaurant „Minsk“ zähle.

Der Oberbürgermeister betont, dass derzeit keine Gebäude, die für eine Schulnutzung geeignet wären, zum Verkauf stehen.

Auf die Frage von Herrn Heinzel, was gegen die Einführung von Schulbezirken spreche, erwidert Frau Rademacher, dass dem die freie Schulauswahl und die die dynamische Entwicklung der Bevölkerungszahlen entgegenstehe. .

Die AG Schulentwicklungsplan werde sich auch mit dieser Frage befassen.

Nachfragen von Ausschussmitgliedern, ob in die Prognosen auch die Zuzüge im Bornstedter Feld berücksichtigt wurden werden bejaht; die Berücksichtigung von Flüchtlingskindern sei hingegen nicht möglich, da die Zahl zum einen nicht vorhersehbar sei und damit nicht planbar sei, ob und wie lange diese Familien in der Landeshauptstadt bleiben.

Die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport, Frau Dr. Magdowski ergänzt, dass die räumliche Situation in Babelsberg sehr schwierig ,die Erwartungshaltung der Eltern zum Teil unrealistisch und für die Landeshauptstadt nicht mehr leistbar sei.

Herr Wellmann bittet um Informationen, ab wann mit einer neuen Schule in Babelsberg gerechnet werden könne. Frau Rademacher erwidert, dass der konkrete Standort sowie die planerischen Tätigkeiten problematisch seien und ggf. bestehendes Planungsrecht geändert werden müsse,  was wiederum vor 2020 aber kaum zu realisieren  sei.

Herr Szilleweit regt an, für die Förderschule am Brauhausberg einen geeigneteren Standort zu finden und dafür in dem Gebäude eine neue Grundschule einzurichten.

Der Oberbürgermeister verweist auf die in erheblichem Maße in die Schule geflossenen Investitionen, so dass eine diesbezügliche Entscheidung genau abgewogen werden müsse.

Insgesamt, so der Oberbürgermeister sei die Wachstumsdynamik in Potsdam an sich sehr überraschend und müsse die Infrastruktur mit dieser mithalten.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.