28.10.2015 - 3 110-kV-Freileitung Wustermark-Geltow, Ortsumgeh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 28.10.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro des Oberbürgermeisters
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Kümmel bringt die Vorlage ein. Redebedarf besteht nicht, so dass diese zur Abstimmung gestellt wird.
Der Hauptausschuss beschließt:
Die außerplanmäßigen Aufwendungen zur Bildung einer Rückstellung im Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 298.000 EUR für die Mehrkosten der Umverlegung der 110-kV-Freileitung Wustermark-Geltow in der Ortslage Marquardt werden genehmigt. Die außerplanmäßigen Aufwendungen werden im Produkt Stadtentwicklung (5110300.5494100) bereitgestellt.
Die überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 298.000 EUR für die Mehrkosten werden genehmigt. Die überplanmäßigen Auf-wendungen/Auszahlungen werden im Produkt Stadtentwicklung (5110300.5457000 und 5110300.7457000) bereitgestellt.
Die entsprechenden Vereinbarungen zwischen der E.DIS AG und der Landeshauptstadt Potsdam wurden vom Oberbürgermeister am 30.07.2014 und am 09.06.2015 unterzeichnet.
Die erforderliche Deckung in 2014 erfolgt aus Minderaufwendungen im Deckungskreis 5001 OBM Personalaufwendungen.
Die erforderliche Deckung in 2015 erfolgt durch Inanspruchnahme der in 2014 gebildeten Rückstellung (5110300.5494200) und Minderauszahlungen im DK 5501.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 14 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 2 |
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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16,1 kB
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26,2 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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20,5 kB
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