Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB wird über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan SAN – P 16 „Stadterweiterung Nord“ (gemäß Anlage 2) entschieden.

2. Der Bebauungsplan SAN – P 16 „Stadterweiterung Nord“ wird in der vorliegenden Fassung nach § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt. (gemäß Anlage 1)

3. Nach § 1 Abs. 8 BauGB i. V. m. § 10 Abs. 1 BauGB wird die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplans SAN – P 04 „Teilraum Block12“ beschlossen. (gemäß Anlage 3)

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung zum Beschlussvorschlag:

Aus aktuellem Anlass besteht das Erfordernis, über die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan SAN – P 16 „Stadterweiterung Nord“ zu entscheiden und den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan zu fassen sowie den Bebauungsplan SAN – P 04 „Teilraum Block 12“ aufzuheben. Erläuterungen zur Erforderlichkeit der Beschlussvorlage ergeben sich aus den folgenden Anlagen zu dieser Beschlussvorlage:

Fazit finanzielle Auswirkungen

Die Vorlage hat keine Auswirkungen auf die laufende und mittelfristige Haushaltsplanung, sondern bezieht sich auf das Treuhandvermögen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Stadterweiterung Nord“.