Antrag - 15/SVV/0837

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit Blick auf die Haushaltsplanung 2017/2018 aus dem Bereich Kultur den finanziellen Mehrbedarf, der sich aus

- dem Mindestlohn,

- den jeweiligen Tarifsteigerungen,

- dem erhöhten Personalbedarf und

- den Schwerpunkten der Fortschreibung der Kulturpolitischen Leitlinien der Stadt Potsdam

ergibt, frühzeitig zu prognostizieren, zu erörtern und in die Haushaltsplanung einzuarbeiten.

Darüber hinaus ist zu prüfen, welche künstlerischen Projekte über die bisher geförderten hinaus in die institutionelle Förderung einbezogen werden.

Die Ergebnisse sind im 1. Halbjahr 2016 dem Kulturausschuss vorzustellen.

Begründung:

Im Rahmen einer transparenten Aufstellung des Haushaltes für die Jahre 2017/2018 sind vorausschauende Analysen und Überlegungen notwendig, um den genannten Erfordernissen gerecht zu werden und unter Einbeziehung aller Beteiligten zu ausgewogenen Ergebnissen zu gelangen.