Mitteilungsvorlage - 15/SVV/0866

Der Hauptausschuss nimmt zur Kenntnis:

Mit Beschluss der 19. Öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 10.06.2015 zur o.g. Vorlage wurde dem Antrag zugestimmt und gleichzeitig festgelegt, dem Hauptausschuss bis Ende III. Quartal 2015 erste Ergebnisse vorzustellen.

In Umsetzung des genannten Auftrages hat die Servicestelle Tolerantes und Sicheres Potsdam (kurz: ToSiP) gemeinsam mit der Polizeiinspektion Potsdam Zuständigkeiten besprochen, Themengebiete und erste Schritte für konkrete Maßnahmen umrissen.

Das Aufgabenfeld „Sicheres Potsdam“ definiert sich als ein Aufgreifen von Schwerpunktthemen im Rahmen der Kommunalen Kriminalitätsverhütung (kurz: KKV) in Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Potsdam, hier insbesondere mit der Abteilung Prävention.

Gemeinsame Schwerpunktthemen sind Diebstahl und Einbrüche, Eigentumsschutz, schulische Gewaltprävention und Verkehrssicherheit.

Die Aufgabe des Ordnungsamtes im Rahmen der Gefahrenabwehr ist hiervon abzugrenzen.

Die Servicestelle ToSiP:

-          bespricht Schwerpunktthemen mit der Polizeiinspektion Potsdam unter Einbeziehung relevanter Verwaltungsbereiche,

-          kommuniziert Bedarfe der Verwaltung und externer Akteure zu Beratungsangeboten durch die Polizei und weist auf deren kostenlose Beratungsangebote hin,

-          unterstützt andere Verwaltungsbereiche in der Kommunikation mit der Polizeiinspektion Potsdam,

-          trägt durch Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit der Polizeiinspektion Potsdam zur Aufklärung der Bevölkerung und von Organisationen bei,

-          hilft bei der Verbreitung von Medieninhalten der Polizeiinspektion Potsdam in von der Landeshauptstadt Potsdam genutzten Medien,

-          führt einen regelmäßigen und anlassbezogenen Austausch zu Themen der Prävention und besonderen Problemlagen mit der Polizeiinspektion Potsdam durch.

Schwerpunktthemen der Prävention in Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Potsdam sind:

-          Diebstahl und Einbrüche:

• hier insbesondere das Thema Fahrraddiebstahl. Dazu werden unter anderem gezielte Informationsveranstaltungen durch die Polizeiinspektion durchgeführt und die Möglichkeit zur Fahrradcodierung als Schutzmaßnahme angeboten.

-          Eigentumsschutz:

• hier eine verstärkte Information und Durchführung von Aufklärungsveranstaltungen für die Bevölkerung und Organisationen wie zum Beispiel zum Thema Künstlicher DNA (kurz: KDNA) und zur Erhöhung des Eigentumsschutzes, insbesondere von Bodenräumen und Kellern.

-          Schulische Gewaltprävention:

• hier u.a. strafrechtliche und zivilrechtliche Bedeutung von Cybermobbing (Polizei),
• allgemeine Aufklärung zur Gewalt und Drogenprävention (Polizei),
• die ToSiP fördert Projekte, die der schulischen Gewaltprävention dienen.

-          Verkehrssicherheit:

• hier insbesondere das Thema Aufklärung zur Verkehrssicherheit und Information der Bevölkerung zum Verhalten im Straßenverkehr

Das Vorgehen bezieht sich auf das gesamte Stadtgebiet oder auf einzelne Stadtteile, je nach Kriminalitätslage und Bedürfnissen der Bürger*innen.

Keine