Mitteilungsvorlage - 16/SVV/0026

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Mit Beschluss vom 02.12.2015 hat die Stadtverordnetenversammlung die Verwaltung beauftragt, die Information und Beteiligung der Öffentlichkeit durch eine Tabelle und eine Übersichtskarte der in Aufstellung und Änderung befindlichen Bauleitplanverfahren zu unterstützen. Sie hat  außerdem die Verwaltung beauftragt, im Februar 2016 über die Umsetzung dieses Auftrags zu informieren.

Die Verwaltung kann zum Stand der Umsetzung dieses Beschlusses folgendes berichten:

Anfang Dezember 2015 wurden grundsätzliche Überlegungen zur Struktur des zu ergänzenden Internetauftritts der Landeshauptstadt Potsdam entwickelt. Danach sollen auf einer neu einzurichtenden Seite unter „Bauen in Potsdam“ Informationen über sämtliche der in Aufstellung oder Änderung befindlichen Bebauungsplanverfahren der Landeshauptstadt Potsdam öffentlich verfügbar gemacht werden.

Eine entsprechende Tabelle über die im Bereich Verbindliche Bauleitplanung in Aufstellung oder Änderung befindlichen ca. 80 Bebauungsplan- und Vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren und die im Bereich Stadterneuerung in Arbeit befindlichen Planverfahren soll voraussichtlich bis April 2016 fertig gestellt und anschließend monatlich aktualisiert werden. Diese Tabelle enthält Angaben zu den Terminen der bereits abgeschlossenen Phasen der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie einen Ausblick auf die noch erforderlichen Schritte.

Die zugehörige Übersichtskarte wird nach aktueller Einschätzung im Mai 2016 fertig gestellt sein. Die Übersichtskarte und die Tabelle sollen miteinander verlinkt werden.

Ergänzende Einführungstexte sollen interessierten Nutzerinnen und Nutzern des Internetauftritts einen ersten Überblick über die im Stadtgebiet in Aufstellung oder Änderung befindlichen Planverfahren geben. Sie sollen darüber hinaus auch Hilfestellung für diejenigen geben, die einen Ansprechpartner innerhalb der Verwaltung zur Erörterung konkreter Fragen zur Bebaubarkeit eines Grundstücks innerhalb eines noch in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans suchen.